Justiz mit großen Problemen

Veröffentlicht auf von Angelika

Bei einem spanienweiten Justizstreik am Donnerstag (8.10.) waren insgesamt 101 Richter beteiligt. Die Richter bezeichneten die Pläne des spanischen Justizministeriums zur Modernisierung des Justizsystems als unzureichend. Der Haushalt des Ministeriums wurde zwar um 11,5 Prozent aufgestockt, die Richter kritisieren jedoch, dass Spanien damit noch immer weniger als 0,5 Prozent seines Bruttosozialprodukts für das Rechtssystem ausgebe, während der Anteil in anderen Ländern in Europa bei drei Prozent liege.

Wie schon im Februar im Blog berichtet wurde bei ersten Justizstreiks mehr   Richterstellen zugesagt um wenigstens dass "Minimum" der Rechtssprechung zu gewährleisten. Wegen hoffnungsloser  Überflutung der Justiz, sei eine Modernisierung der Verwaltung sowie eine bessere Ausbildung der Angestellten kaum möglich. Mit anderen Worten, der Justizstaub liegt Meterhoch!!! Während dessen warten "viele  Menschen "  auf die Rechtsprechung ihres Problems.

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