Knallhart aber wahr-Spanien-Websitensperrung in nur vier Tagen

Veröffentlicht auf von Angelika

 Kaum hat Spanien großspurig das "Recht auf das Internet"vor einigen Monaten gesetzlich festgelegt, kommen schon Hammer harte neue Anti Gesetze. Knallhart aber wahr!!! Spanien plant Websitensperrung in nur vier Tagen, wenn man geschützte Dateien runterlädt wird man bestraft, und zwar sofort und man wird als "Schwerverbrecher" behandelt!!!!!!!!! Im Klartext: wer ein Lied von den Beatles runterlädt macht sich strafbar, weil das Lied unter Urheberrecht als cpyright steht. Wer dafür bestraft wird, hat Höchststrafen zu erwarten und wird vom Internetzugang ausgeschlossen und falls er eine Webseite besitzt wird diese sofort gesperrt. Die spanische Regierung (sozialistische Partei) plant, mit harten Gesetzen gegen das illegale Herunterladen von geschützten Dateien vorzugehen. Gnädigerweise hat das Kabinett nun beschlossen, soll die Justiz nicht völlig ausgeschaltet werden, um Websperren zu verhängen. Eine heimliche "Kommission für geistiges Eigentum"soll gegründet werden, um schnell Websiten die gegen diese Regeln im Internet verstoßen, sofort zu sperren. Nachdem nun aber eine Kommision gegründet wurde die sich "Experten für Urheberrecht und Internet" nennen, sollen sie die Prüfung der jeweiligen Websiten machen und bei Bedarf sich sofort an einen Richter wenden können, der dann die Sperrung der Website per Grichtsbeschluß ausgibt, und dass bereits innerhalb von 4 Tagen. Das ist ein zivilrechtlicher Akt, aber man übergeht einfach diesen Zustand und begibt sich sofort eine Instanz höher, zum Nationale Gerichtshof, der für schwerste Delikte zuständig ist. Das heißt im Klartext, dass Jemand durch das herunterladen einer geschützten Datei im Internet zum Schwerverbrecher gemacht wird. Die Regierung steht auf dem Standpunkt, dass es um eine "illegale Bereicherung" im Internet handele wer so vorgeht, muß bestraft werden. Die Kultusministerin Ángeles González-Sinde steht voll hinter dieser neuen Gesetzeslage "Verwaltung und den Richterbeschlüssen". Man fragt sich doch im ernst was damit bezweckt wird.
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